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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Zur Person
Ich, Ulrich Leipski (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet) bin Gewerbetreibender im Sinne des Nebenerwerbs.
Mein Gewerbe ist angemeldet bei der Stadt Essen (NRW). Steuernummer: 112/5249/2265
Alle Rechnungen die ich ausstelle enthalten die gesetzliche Mehrwertssteuer.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Internet stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindliches Internetangebot dar. Der Kaufvertrag kommt mit der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
Der Käufer akzeptiert mit jeder Bestellung ausdrücklich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf dieser Seite.
§ 3 Preise
(1) Alle Preise schließen die gesetzlicheMehrwertsteuer ein und beziehen sich, wenn nicht anders angegeben, auf 1 Stück. Irrtümer sind vorbehalten.
Fracht und Verpackung werden ab Versandort vom Verkäufer nach Aufwand
berechnet.
(2) Die öffentlich abgebildeten Preise sind
ausschließlich für den Endverbraucher bestimmt. Die Lieferung, Leistung und
Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Geschäftsbedingung. Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich bestätigt
wird.
(3) Die in meinen Preislisten enthaltenen
Angebote sind frei bleibend und unverbindlich. Der Käufer ist 4 Wochen an
seinen Auftrag gebunden. Nebenabredungen, Änderungen und Ergänzungen sind nur
gültig, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Liefertermine oder Fristen, die
verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform. Bei Vorliegen, von durch dem Verkäufer zu
vertretender Lieferverzögerung, wird die Dauer, der durch den Verkäufer zu
setzende Nachfrist, auf vier Wochen festgelegt, die mit dem Eingang der
Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(2) Der Versand erfolgt auf Kosten und
Risiko des Empfängers. Transportschäden müssen am Empfangstag bei der
zuständigen Transport-gesellschaft, mit der Verpackung zusammen, reklamiert
werden. Sperrgut- und Eilzustellungs-Extrakosten sind werden zusätzlich
berechnet und werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises, sowie bis zur Bezahlung aller, auch künftig entstehenden
Forderungen aus der Geschäftsbedingung – einschließlich bedingter Forderungen
und Nebenforderungen - bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Ulrich Leipski
(in Folge als Verkäufer bezeichnet).
(2) Das Zahlungsverfahren ist bei
Warenübergaben wahlweise Bar oder Rechnung. Die Zahlungsart bei Versand ist
Vorkasse oder Rechnung.
Die Art der Bezahlung variiert und behält sich
der Verkäufer vor. Die Bezahlungsart wird für jeden Einzelfall angegeben.
(3) Bei Versand mit Rechnung ist der
Rechnungsbetrag, ohne Skonto, innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Bei Versand
mit Vorkasse wird die Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages versand. Jede
Zahlungserinnerung wird mit Gebühren und Arbeitsaufwandsentschädigung belegt.
Bei Vorkasse wird 3% Skonto gewährt.
§ 6 Rückgaberecht, Rücksendung, Gewährleistung
Rücksendungen müssen dem Verkäufer
unverzüglich, spätestens 14 Werktage nach Lieferung, mitgeteilt werden. Für die
Ware erhält der Käufer, nach Rückgabe, eine Gutschrift. Die Rücksendung erfolgt
auf Kosten des Käufers.
(1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder
fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, oder wird er innerhalb der
Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft liefert
der Verkäufer, nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger
Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz, oder bessert nach. Mehrfache
Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate
und beginnt mit dem Datum der Lieferung.
(2) Offensichtliche Mängel müssen dem
Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche, nach
Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften
Lieferungsgegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zu Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung des Verkäufers bereit zu
halten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jeden
Gewährleistungsanspruch gegenüber dem Verkäufer aus.
(3) Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit
der Leistung, wegen Nichterfüllung, als positiver Forderungsverletzung, als
Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen
den Verkäufer, als auch gegen seine Erfüllung- und Verrichtungsgehilfen ausge-schlossen,
soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(4) Dem Käufer ist bekannt, dass bei den vom
Verkäufer versandten Produkten aus handwerklicher Fertigung, sowie bei
Naturprodukten, Farbabweichungen, Musterabweichungen oder Größenabweichungen
vorkommen können. Diese berechtigen nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
(5) Reduzierte Ware, Ware 2. Wahl, Ware aus Ausstellung
oder Sonderangebot, die so gekennzeichnet ist, ist vom Umtausch ausgeschlossen.
Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen! Bitte sprechen sie mit mir wenn Sie Ware zurück senden möchten.
§ 7 Gerichtsstand, Geltendes Recht
(1) Für alle Vertragsverhältnisse mit
ausländischen Kunden gilt Deutsches Recht
(2) Gerichtsstand ist das Amtsgericht Essen
(NRW)
(3) Ist eine der vorstehend genannten
Bestimmungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der restlichen
Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung
zu ersetzen, die ihrem Sinne, in rechtlicher und wirtschaftlicher Beziehung der
unwirksamen am nächsten kommt.
§ 8 Datenschutz
Ich, Ulrich Leipski bin berechtigt, die
bezüglich der Geschäftsbedingungen oder im Zusammenhang mit dieser, erhaltener
Daten über die Käuferin/ den Käufer, gleich ob sie von ihr/ihm selbst oder von
Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser
Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, das persönliche
Daten über die Kundin/den Kunden gespeichert und weiterverarbeitet werden.
Essen, im Juli 2009
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