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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§1 Zur Person

Ich, Ulrich Leipski (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet) bin Gewerbetreibender im Sinne des Nebenerwerbs.

Mein Gewerbe ist angemeldet bei der Stadt Essen (NRW). Steuernummer: 112/5249/2265

Alle Rechnungen die ich ausstelle enthalten die gesetzliche Mehrwertssteuer.

 

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Internet stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindliches Internetangebot dar. Der Kaufvertrag kommt mit der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.

Der Käufer akzeptiert mit jeder Bestellung ausdrücklich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf dieser Seite.

 

§ 3 Preise

(1) Alle Preise schließen die gesetzlicheMehrwertsteuer ein und beziehen sich, wenn nicht anders angegeben, auf 1 Stück. Irrtümer sind vorbehalten. Fracht und Verpackung werden ab Versandort vom Verkäufer nach Aufwand berechnet.

(2) Die öffentlich abgebildeten Preise sind ausschließlich für den Endverbraucher bestimmt. Die Lieferung, Leistung und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingung. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich bestätigt wird.

(3) Die in meinen Preislisten enthaltenen Angebote sind frei bleibend und unverbindlich. Der Käufer ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Nebenabredungen, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

 

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Bei Vorliegen, von durch dem Verkäufer zu vertretender Lieferverzögerung, wird die Dauer, der durch den Verkäufer zu setzende Nachfrist, auf vier Wochen festgelegt, die mit dem Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

(2) Der Versand erfolgt auf Kosten und Risiko des Empfängers. Transportschäden müssen am Empfangstag bei der zuständigen Transport-gesellschaft, mit der Verpackung zusammen, reklamiert werden. Sperrgut- und Eilzustellungs-Extrakosten sind werden zusätzlich berechnet und werden dem Käufer in Rechnung gestellt.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, sowie bis zur Bezahlung aller, auch künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsbedingung – einschließlich bedingter Forderungen und Nebenforderungen - bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Ulrich Leipski (in Folge als Verkäufer bezeichnet).

(2) Das Zahlungsverfahren ist bei Warenübergaben wahlweise Bar oder Rechnung. Die Zahlungsart bei Versand ist Vorkasse oder Rechnung.

Die Art der Bezahlung variiert und behält sich der Verkäufer vor. Die Bezahlungsart wird für jeden Einzelfall angegeben.

(3) Bei Versand mit Rechnung ist der Rechnungsbetrag, ohne Skonto, innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Bei Versand mit Vorkasse wird die Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages versand. Jede Zahlungserinnerung wird mit Gebühren und Arbeitsaufwandsentschädigung belegt.

Bei Vorkasse wird 3% Skonto gewährt.

 

§ 6 Rückgaberecht, Rücksendung, Gewährleistung

Rücksendungen müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens 14 Werktage nach Lieferung, mitgeteilt werden. Für die Ware erhält der Käufer, nach Rückgabe, eine Gutschrift. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten des Käufers.

(1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft liefert der Verkäufer, nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz, oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.

(2) Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche, nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Lieferungsgegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zu Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung des Verkäufers bereit zu halten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jeden Gewährleistungsanspruch gegenüber dem Verkäufer aus.

(3) Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, als positiver Forderungsverletzung, als Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer, als auch gegen seine Erfüllung- und Verrichtungsgehilfen ausge-schlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(4) Dem Käufer ist bekannt, dass bei den vom Verkäufer versandten Produkten aus handwerklicher Fertigung, sowie bei Naturprodukten, Farbabweichungen, Musterabweichungen oder Größenabweichungen vorkommen können. Diese berechtigen nicht zu Gewährleistungsansprüchen.

(5) Reduzierte Ware, Ware 2. Wahl, Ware aus Ausstellung oder Sonderangebot, die so gekennzeichnet ist, ist vom Umtausch ausgeschlossen.

Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen! Bitte sprechen sie mit mir wenn Sie Ware zurück senden möchten.

 

§ 7 Gerichtsstand, Geltendes Recht

(1) Für alle Vertragsverhältnisse mit ausländischen Kunden gilt Deutsches Recht

(2) Gerichtsstand ist das Amtsgericht Essen (NRW)

(3) Ist eine der vorstehend genannten Bestimmungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die ihrem Sinne, in rechtlicher und wirtschaftlicher Beziehung der unwirksamen am nächsten kommt.

 

§ 8 Datenschutz

Ich, Ulrich Leipski bin berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbedingungen oder im Zusammenhang mit dieser, erhaltener Daten über die Käuferin/ den Käufer, gleich ob sie von ihr/ihm selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, das persönliche Daten über die Kundin/den Kunden gespeichert und weiterverarbeitet werden.

 

Essen, im Juli 2009

 

 

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